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Schärfere Regeln für Integrationsverweigerer
Verfasst: 27.10.2010, 12:14
von Anaba
Das Bundeskabinett hat Verschärfungen in der Integrationspolitik sowie ein Verbot der Zwangsheirat beschlossen. Das Gesetzespaket soll sogenannte Integrationsverweigerer einer strengeren Kontrolle unterziehen. Es sieht vor, Zwangsheirat künftig als eigenen Straftatbestand zu definieren, der mit bis zu fünf Jahren Haft geahndet werden kann......
http://www.tagesschau.de/inland/integration174.html
Re: Schärfere Regeln für Integrationsverweigerer
Verfasst: 27.10.2010, 12:49
von Alexa-Gabrielle
Das ist doch alles nur "Makulatur" und lächerlich. Welches im Ausland zwangsverheiratetes Mädchen hat die Chance dies in D vor Gericht zu bringen? Ausserdem wird das eigenständige Aufenthaltsrecht durch Ehe mit einer/m Deutschen jetzt von 2 Jahren Ehe auf 3 Jahre Ehe angehoben. So wird Bezzie eben noch 1 Jahr länger abzocken und evt. Noch 1 Kind mehr zeugen. Warum wird das Aufenthaltsrecht überhaupt an die Ehe gekoppelt?
Dies ist ein Schlag ins Gesicht für alle Bezness-Opfer!
LG Alexa-Gabrielle
Re: Schärfere Regeln für Integrationsverweigerer
Verfasst: 27.10.2010, 13:37
von Anaba
Welches im Ausland zwangsverheiratetes Mädchen hat die Chance dies in D vor Gericht zu bringen?
Es werden aber auch viele Mädchen hier in Deutschland zwangsverheiratet und einige haben den Mut es anzuzeigen.
Da finde ich härtere Strafen einen Schritt in die richtige Richtung.
Re: Schärfere Regeln für Integrationsverweigerer
Verfasst: 27.10.2010, 14:17
von Nefertari1998
Ich finde die neuen Gesetzesvorlagen auch einen Schritt in die richtige Richtung, der deutlich größer ausfallen könnte, aber immerhin, wenigstens etwas.
Bin gespannt auf die Gegenreaktion der (türkischen) Muslimverbände. Das wird wieder Sturm geben...
Immerhin zeigt die Politik hier wenigstens etwas Biss und die Integrationszähne!
Nefertari
Re: Schärfere Regeln für Integrationsverweigerer
Verfasst: 27.10.2010, 16:52
von Efendi II
Nefertari1998 hat geschrieben:
Immerhin zeigt die Politik hier wenigstens etwas Biss und die Integrationszähne!
Was nützen die besten Gesetze, wenn sie von unseren rot/grünen Kuschelrichtern nicht konsequent angewandt werden ?
.
Re: Schärfere Regeln für Integrationsverweigerer
Verfasst: 27.10.2010, 16:57
von Hülya
Nefertari1998 hat geschrieben:
Bin gespannt auf die Gegenreaktion der (türkischen) Muslimverbände. Das wird wieder Sturm geben...
Immerhin zeigt die Politik hier wenigstens etwas Biss und die Integrationszähne!
Nefertari
Die musl. Verbände werden wieder damit kommen, das es so etwas in Ihren mosl. Gemeinden
nicht gibt.
Bin mal gespannt was noch so passiert.
Auch bin ich gespannt auf die Reaktionen nach den Sommerferien, wenn viele junge Mädchen verheiratet wieder nach D aus den Urlaub kommen.

Re: Schärfere Regeln für Integrationsverweigerer
Verfasst: 27.10.2010, 19:05
von Anaba
Gerade habe ich es noch einmal im Radio gehört.
Unbefristeten Aufenthalt gibt es jetzt erst nach drei Jahren Ehe.
Das passt den Herren sicher nicht.
Also doch ein Schritt in die richtige Richtung.
Re: Schärfere Regeln für Integrationsverweigerer
Verfasst: 28.10.2010, 09:12
von jippie
Hülya hat geschrieben:
Die musl. Verbände werden wieder damit kommen, das es so etwas in Ihren mosl. Gemeinden nicht gibt.
Bin mal gespannt was noch so passiert.
Geht schon los:
http://www.welt.de/politik/deutschland/ ... esetz.html
Ich wette, das die Höchststrafe sowieso nie zur Anwendung kommt. Schwere Kindheit, kulturelle Eigenheiten, Verbotsirrtum...... u.s.w.u.s.f.
Re: Schärfere Regeln für Integrationsverweigerer
Verfasst: 28.10.2010, 09:26
von Jordanka
Anaba hat geschrieben:Gerade habe ich es noch einmal im Radio gehört.
Unbefristeten Aufenthalt gibt es jetzt erst nach drei Jahren Ehe.
Das passt den Herren sicher nicht.
Also doch ein Schritt in die richtige Richtung.
Das eine zusätzliche Jahr mehr sitzen die auch auf einer Popo-Backe ab.
Das sollte auf 5 Jahre erhöht werden, dass würde eher etwas bewirken.
Re: Schärfere Regeln für Integrationsverweigerer
Verfasst: 28.10.2010, 10:56
von Elisa
Also diesen Absatz verstehe ich nicht :
''Steffens kritisierte, dass ausländische Ehepartner erst nach drei Jahren ein eigenes Aufenthaltsrecht in Deutschland erhalten sollen. Bisher beträgt diese Frist zwei Jahre. Die Begründung der Bundesregierung, damit sollten Scheinehen verhindert werden, sei „fadenscheinig und schäbig“. Frauen, die in Deutschlands einer unerträglichen Ehe entkommen wollten, werde „ein längeres Martyrium abverlangt“. Schneider rief die Bundesregierung auf, ihre Energie „weniger auf die sogenannten Integrationsverweigerer (zu) verschwenden“ und mehr Geld für Integrationskurse bereitzustellen. ''
Hier kann man sich doch scheiden lassen.
Vielleicht versteht Ihr das ?
Gruss
Elisa
Re: Schärfere Regeln für Integrationsverweigerer
Verfasst: 28.10.2010, 11:52
von Ursi
Das eine zusätzliche Jahr mehr sitzen die auch auf einer Popo-Backe ab.
Das sollte auf 5 Jahre erhöht werden, dass würde eher etwas bewirken.
Liebe Jordanka,
wir haben in der Schweiz 5 Jahre und es ist desswegen nicht besser. Du bekommst den Hammer halt erst nach 5 Jahren , sofern Du ihm nicht früher auf die Schliche kommst.
LG Ursi
Re: Schärfere Regeln für Integrationsverweigerer
Verfasst: 28.10.2010, 14:02
von jippie
Der Muslimverein will also zum Thema Zwangsehen befragt werden. Und ich Dummerchen hatte dank unserer kultursensibler MSM-Medien gerade erst verstanden, dass Zwangsehen nix mit dem Islam zu tun hätten, sondern bloß ganz normale “Familiendramen” seien.
Und dann solche Urteile:
http://www.swp.de/ulm/nachrichten/suedw ... 319,692142
Er hat
“eine Art Bedauern” ausgedrückt.
Nee.....man kann gar nicht soviel essen.....
Re: Schärfere Regeln für Integrationsverweigerer
Verfasst: 28.10.2010, 15:14
von brighterstar007
Ihr Lieben,
es sind teilweise zaghafte Schritte in die richtige Richtung (Straftatbestand bei Zwangsehe ) , ABER dann werden halt neue
Schlupflöcher gesucht - und die Mädchen beispielsweise unter einem Vorwand in die Heimat gebracht oder dort eher (als
Minderjährige) versprochen.
Kein Staat kann einen Integrationswillen "verordnen", auch wenn er drastischere Maßnahmen ergreift und auch das Recht
dazu hat. Wer sich nicht integrieren will, wird seine Zeit in den Kursen brav absitzen und mit seinem Herzen die archaischen
Werte der Väter befürworten.
Zu meiner Zeit waren es wohl noch fünf Jahre, bis zum Erhalt einer dauerhaften AE - bin mir da aber nicht sicher.
Vielleicht ist jemand kundig und kann sagen, wie lange die Frist Anfang der 90er Jahre war ????
Liebe Grüße
Brighterstar
Re: Schärfere Regeln für Integrationsverweigerer
Verfasst: 28.10.2010, 15:21
von Hülya
Genauso habe ich mir das gedacht.
""Der Zentralrat der Muslime beklagt, dass er zu dem Gesetzentwurf nicht konsultiert worden sei. Teile der Vorlage seien überflüssig.""
In der Türkei und den mosl.Ländern, darf man / Frau nichts über das Christentum erzählen, sonst kommt man / frau gleich ins Gefängnis wegen Missionieren.
Ich glaub ich spinne.

Re: Schärfere Regeln für Integrationsverweigerer
Verfasst: 01.11.2010, 14:41
von Efendi II
jippie hat geschrieben:Der Muslimverein will also zum Thema Zwangsehen befragt werden. Und ich Dummerchen hatte dank unserer kultursensibler MSM-Medien gerade erst verstanden, dass Zwangsehen nix mit dem Islam zu tun hätten, sondern bloß ganz normale “Familiendramen” seien.
...was ja auch die Sprecher der Mohammedaner-Vereine nicht müde werden immer wieder zu behaupten.
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